AEN06|2016

Informationen aus der 26. Gemeinderatsitzung Egweil vom 2. Mai 2016

Montag, 2. Mai 2016
Bericht: Hans-Peter Gabler

 

Kanalsanierung Egweil - Vorstellung des Sanierungskonzeptes durch das Ingenieurbüro Goldbrunner

Im Zeitraum Dezember 2012 bis April 2013 wurden Teile des Kanalnetzes befahren und vorhandene Schäden dokumentiert bzw. klassifiziert. In einem weiteren Schreiben des IB Goldbrunner vom 30.04.2015, wurde der Gemeinde Egweil eine Inliner - Sanierung vorgeschlagen. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf ca. 400.000,00 Euro. Davon 200.000,00 Euro für kurzfristige zu behebende Schäden. Dem Gemeinderat ist die Wichtigkeit der Sanierung bewusst. Festgestellte Schäden müssen behoben werden.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016 der Gemeinde Egweil

Der Verwaltungshaushalt schließt mit 1.784.400,00 € und der Vermögenshaushalt mit 2.320.800,00 € in den Einnahmen und Ausgaben ab. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 1.200.000,00 € festgesetzt.
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. Die Hebesätz für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

  1. Grundsteuer
    a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 350 v.H.
    b) für die Grundstücke (B) 350 v.H.
  2. Gewerbesteuer 320 v.H.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 290.000,00 € festgesetzt.

Landschaftspflegeverband Landkreis Eichstätt, Mitgliedschaft der Gemeinde Egweil

Das Naturschutzgroßprojekt „Altmühlleiten” endet im Oktober 2017. Um erreichte Ziele langfristig zu sichern und zu entwickeln, ist geplant bis Ende 2016 für den Landkreis Eichstätt einen Landschaftspflegeverband zu gründen. Darüber hat 1. Bürgermeister Schneider in der letzten Gemeinderatssitzung vom 04.04.2016 ausführlich berichtet.
Der Gemeinderat Egweil beschließt, trotz der aufgezeigten Vorzüge, dem Landschaftsverband nicht beizutreten, da eine derzeitige Betroffenheit nicht festzustellen ist

Kindergarten Egweil - Information und weiteres Vorgehen zur vorgesehenen Erweiterung

1. Bürgermeister Schneider berichtet dem Gemeinderat, dass am 07.04.2016 ein Treffen zum Thema „Offene Ganztagsschule” stattfand. Die Grundschule Nassenfels beantragt ab dem Schuljahr 2016/2017 den Status „Offene Ganztagsschule”. Eine Betreuung der Schulkinder ist somit von 7:30 Uhr bis 16:00 Uhr in der Schule möglich und bereits schriftlich durch die Regierung von Oberbayern zugesichert.
Der Kindergarteneinrichtung werden 54 Plätze genehmigt, bedeutet zum jetzigen Zeitpunkt, vier Kinder benötigen noch einen Platz.
Da die Betreuung der Kinder auch in Zukunft eine größere Rolle spielen wird, stellt Bürgermeister Schneider dem Gemeinderat zwei evtl. Varianten zum Anbau an den Kindergarten vor.
Der detaillierte Vergleich beider Varianten wird in einer Bauausschusssitzung und einer gemeinsamen Aussprache mit dem Architekturbüro nochmals besprochen.

Bauantrag von Peter und Stefanie Koch auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf FlurNr. 1870/4, Untere Str. 6a

Herr u. Frau Koch möchten auf dem Grundstück Fl.Nr. 1870/4 Gemarkung Egweil (Untere Str. 6 a) ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage errichten. Das Bauvorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich. Der Anschluss des Grundstückes erfolgt über das Grundstück Fl.Nr. 1870 (Untere Str. 6). Die Nachbarunterschriften liegen vor. Es sind keine Einwände gegen das Bauvorhaben bekannt. Der Gemeinderat von Egweil erteilt das gemeindliche Einvernehmen und leitet den Bauantrag zur Genehmigung an das Landratsamt Eichstätt weiter.

Beschaffung von Ortseingangsschilder über das Förderprogramm „LAG Altmühl - Donau”

Alle LAG-Mitgliedskommunen sollen einheitliche Ortseingangsschilder bekommen, die u.a. auf ihre Mitgliedschaft in der LAG Altmühl-Donau e.V. hinweisen und Gäste und Einheimische willkommen heißen. Um einen Kompromiss zwischen Einheitlichkeit einerseits und den individuellen Bedürfnissen der Kommunen andererseits zu finden, wird es unterschiedliche Varianten geben.
Projektträger wird die LAG Altmühl-Donau e.V. sein. Die Fäden laufen in der LAG-Geschäftsstelle zusammen, die die Koordination und Abwicklung des Projekts übernimmt. Die Zuarbeit der Kommunen ist in Teilen jedoch erforderlich, z.B. was die Festlegung der Standorte betrifft.
Nach der Vorstellung möglicher Standorte und Varianten lehnte der Gemeinderat Egweil den Antrag mehrheitlich ab.

Musikalische Früherziehung im Kindergarten Egweil

1. Bürgermeister Schneider berichtet dem Gemeinderat, dass die Befragung was den Bedarf betrifft mittlerweile erfolgt ist. 24 Kinder möchten an der musikalischen Früherziehung teilnehmen.
Nach Vorstellung der zu erwartenden Kosten für die Gemeinde Egweil stimmt der Gemeinderat Egweil dem Vertragsentwurf zu.

   
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