Bericht aus der 57. Gemeinderatssitzung

13. Januar 2025

Bericht aus der 57. Gemeinderatssitzung vom 13.01.2025

Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1098/14 Gemarkung Egweil. Beratung und Beschluss
Einen Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1087/14 Gemarkung Egweil wurde beantragt.
Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 6 „Nasse Äcker".
Für das Bauvorhaben sind Befreiungen für das Dachgeschoss, die Dachneigung, die Traufhöhe.
Die Befreiungen und Abweichungen werden unter Vorlage einer Begründung beantragt.
Der Gemeinderat von Egweil lehnt die Befreiungen und Abweichungen in der geplanten Form ab.
Es sollte eine Umplanung erfolgen.
Es wird gebeten, die Beteilung der Nachbarn bei der nächsten Antragsstellung mit Befreiungen / Abweichungen einzuholen.

Regenwasserkanal Wiesenweg, weiteres Vorgehen. Beratung und Beschluss
Bereits seit April 2020 ist bekannt, dass der Regenwasserkanal im Wiesenweg erneuert werden muss. Dies wurde auch mittels einer Kamerabefahrung festgestellt. Die Bilder der Befahrung sowie die berechneten Kosten in Höhe von 192.066,71€ wurde dem Gemeinderat durch das Ing.-Büro Goldbrunner in einer Gemeinderatssitzung vorgestellt.
Hier war beabsichtigt, dies im Rahmen einer Dorferneuerungsmaßnahme durchzuführen. Aufgrund der Krankheit der damaligen Vorsitzenden konnte diese erst nach Neubesetzung und Einarbeitung des Nachfolgers am 06.10.2022 stattfinden. Hier waren zahlreiche Anwohner des Wiesenweges anwesend, wobei sich hier nicht alle betroffenen Grundstücksbesitzer für eine „Neugestaltung" aussprachen.
In der Sitzung am 04.03.2024 wurde der Gemeinderat nach einer Sitzung der Vorstandschaft Dorferneuerung darüber informiert, dass derzeit keine Fördermittel hier zu erwarten sind. Eine Möglichkeit wäre die Antragstellung über ELER-Fördermittel (Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums).
Darauffin wurde zur Erstellung der notwendigen Unterlagen das Ing.-Büro PLANKREIS am 01.07.2024 mit der Planung und der ggf. notwendigen Erstellung der Unterlagen beauftragt. Auch für die Einreichung dieses Förderantrages ist ein längerer Vorlauf notwendig.
Eine Förderung besteht aber nur für die Oberflächenarbeiten, Kanal und Schachtwerke würden nicht gefördert werden, diese machen aber ca. 75% der Kosten aus.
Alternativ dazu besteht auch die Möglichkeit, ohne Fördermittel den Regenwasserkanal zu erneuern, laut Aussage des Ing.Büros Goldbrunner haben sich die Kosten um 37% erhöht und werden derzeit auf 263.000 € geschätzt
Der Gemeinderat erneuert aufgrund der vorliegenden Informationen aus dem Jahr 2020 den Regenwasserkanal Wiesenweg. Ziel ist eine Umsetzung der Maßnahme noch im Jahr 2025.

Neufestlegung Erfrischungsgeld bei Wahlen. Beratung und Beschluss
Bisher lag der Satz für Erfrischungsgeld bei Wahlen in der Gemeinde Egweil bei 35 € zzgl. einer Brotzeit bzw. bei Kommunalwahlen 50 € zzgl. Brotzeit. Die Damen, die in der VG die Wahlen mitorganisieren sind auf den GL zugegangen, dass hier eine Erhöhung sinnvoll sei, da die Sätze jetzt schon über einige Jahre gelten und es zunehmend schwieriger wird, hierfür neue Bürger/-innen zu gewinnen.
Der Gemeinderat Egweil beschließt folgende Sätze für Erfrischungsgelder zzgl. Brotzeitgestellung:

Kommunalwahlen 70 €
sonstige Wahlen 50 €.

Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen:

Bürgermeister Schneider:
- 28.01.2025, Veranstaltung für Feldgeschworene, Gasthaus Schweiger Nassenfels
- Treffen mit Feuerwehr, Burschenverein und Eggspatzen wegen Rosenmontag, Ablauf wie 2024, Neuerung sind 2 Dixi's (Wiesenweg / Attenfelder Weg)
Aus dem Gemeinderat:
- Markus Riedlberger: Ist eine Begrenzung der Teilnehmerzahl für den Faschingsumzug vorgesehen?
  - BGM Schneider: Es werden ca. 40 Gruppen teilnehmen, vorwiegend sind Fußgruppen gewünscht.
- Richard Bergmann: Da voraussichtlich die Genehmigung für den Waldkindergarten demnächst kommen wird, ist die Frage, wie weit die Maßnahmen im und um den Kindergartenwagen fortgeschritten sind?
  - BGM Schneider: Die noch offenen Maßnahmen, wie z. B. Parkplätze, etc. werden demnächst umgesetzt. Vorrangig gilt allerdings, Personal zu finden. Nächste Woche findet ein Treffen mit dem neuen Träger des Kindergartens statt, bei welchem unter anderem die Thematik Waldkindergarten besprochen wird.
- Richard Bergmann: An der Kreuzung Untere Straße / Wiesenweg ist die Straße unzureichend ausgeleuchtet. Hier besteht dringend Handlungsbedarf.
  - BGM Schneider: Wird weitergegeben und sich drum gekümmert.

Bekanntmachung aus dem nicht - öffentlichen Teil

TSV Egweil, Errichtung eines 2. Brunnens. Vorstellung des Angebots, Auftragsvergabe, Beratung und Beschluss
Am 24.01.2024 fand eine Besprechung mit der Vorstandschaft TSV Egweil und dem Gemeinderat bezüglich der geplanten Maßnahmen im Sportheim sowie den Außenanlagen statt. Hierüber wurde in der Gemeinderatsitzung am 05.02.2024 informiert und hat seine grundsätzliche Bereitschaft zur Unterstützung zugesagt.
Als erste Maßnahme wurde im Jahr 2024 begonnen, die Bewässerung der Sportplätze umzusetzen. Die Bohrung wurde beim LRA Eichstätt - Wasserrecht beantragt und genehmigt. Der abschließende Bescheid vom 04.11.2024 erlaubt eine Entnahme bis zu 3 Litern je Sekunde Grundwasser.
Nach Rücksprache mit dem Errichter der Bewässerungsanlage ist diese Menge nicht ausreichend, um beide Sportplätze zu bewässern. Eine Rücksprache mit dem LRA EI ergab, dass eine Erhöhung er Fördermenge nicht möglich ist, als Alternative wäre eine 2. Bohrung möglich.
Diese 2. Bohrung könnte auf der Flurnummer 2500/2 (nordwestlicher Bereich Sportplatz) erfolgen.
Der Gemeinderat nimmt das Angebot zur Bohrung eines 2. Brunnens an. Die Bohrung soll in Absprache mit dem TSV Egweil durchgeführt werden.