12|2017

Bericht aus der 44. Gemeinderatssitzung Egweil am 6. November 2017

Montag, 6. November 2017

Vorstellung des Vorvertrages für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan von Verena und Michael Gumpert.
Der Gemeinde beriet in den Sitzungen vom 07.08.2017 und 09.10.2017 über Sachverhalt. Dem Gemeinderat sind die Stellungnahme der Verwaltung und des LRA Eichstätt zur Realisierung des Bauvorhabens im Außenbereich bekannt.
Im Zuge eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist ein Städtebaulicher Vertrag zu erstellen und vor Satzungsbeschluss abzuschließen. Da dieser Vertrag erst noch erstellt werden muss und die Vorgaben des Gemeinderates noch nicht klar sind, wird im heutigen Tagesordnungspunkt über den Inhalt eines verkürzten Vorvertrages beraten. Der Gemeinderat diskutiert über die einzelnen Punkte. Rückfragen werden durch Bürgermeister Schneider beantwortet.
Der Gemeinderat Egweil genehmigt den vorgestellten Vorvertrag zur Realisierung des Vorhabenbezogenen B-Planes auf FlNr. 66 in Egweil. Alle notwendigen Planunterlagen können nach Unterzeichnung des Vorvertrages vom Vorhabenträger erstellt werden. Die Planunterlagen sind vor dem Beteiligungsverfahren nach § 3 I und § 4 I BauGB dem Gemeinderat zur Genehmigung vorzulegen.
Der Entwurf des Vorvertrages wurde an die Antragsteller weitergeleitet. Ggf. notwendige Änderungen werden im Gremium nochmals behandelt.

Bestellung eines weiteren Verbandsrates und eines Stellvertreters für den Schulverband Nassenfels.
Zum Stichtag 01.10.2017 besuchen 56 Kinder aus Egweil die Grundschule in Nassenfels. Nach den Vorgaben des Art. 9 Abs. 9 BaySchFG ist bei mehr als 50 Schülern ein weiterer Verbandsrat zu berufen.
Aus den Reihen des Gemeinderates werden vorgeschlagen:
Mitglied: Wolfgang Heinrich
Stellvertretendes Mitglied: Richard Bergmann
Der Gemeinderat Egweil bestellt Wolfgang Heinrich als Mitglied des Schulverbandes Nassenfels. Stellvertretendes Mitglied ist Richard Bergmann.

Antrag auf Errichtung einer zusätzlichen Straßenlampe im Attenfelder Weg, Egweil.
Der Antrag, eine weitere Straßenlampe zwischen Attenfelder Weg 11 und 17 aufzustellen, wurde bereits in der Sitzung am 09.10.2017 unter TOP 5 beraten. Es sollte ein Angebot der MDN GmbH eingeholt werden.
Das Angebot der MDN GmbH über 2.348,47 € brutto für die Erstellung einer zusätzlichen Lampe liegt nun vor. Alternativ wird zur Verringerung des Abstandes zwischen den bestehenden Leuchten, die Aufstellung von zwei Lampen vorgeschlagen. Die große Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder sieht eine Straßenlampe im Bereich Attenfelder Weg 13 und 15 als sinnvollste Lösung an. Bürgermeister Schneider soll die betroffenen Anlieger informieren. Bestehen keine Einwände, kann der Auftrag für die Erstellung der Beleuchtungsanlage an die MDN GmbH erfolgen.

Bürgerversammlung Gemeinde Egweil – Anfragen / Wünsche der Bürger.
Anregungen aus der Bürgerversammlung:

• Weitere Straßenlampe im Bereich des Hölzlerweges
  Klärung, ob Tiefbaumaßnahmen anstehen. Wenn ja - die betroffenen Sparten informieren. Anschließend ggf. Aufstellung einer weiteren Straßenlampe.
• Spielplatz Kindergarten
  Beschaffung weiterer Spielgeräte. Abstimmung mit der Kindergartenleitung.
• Kanaluntersuchung / Sanierung Hochbehälter der Wasserversorgung
  Ein detailliertes Informationsschreiben zu den Pflichten eines jeden Grundstückseigentümers hinsichtlich der eigenen Entwässerung wird an jeden Haushalt verteilt.
  Diese Wurfsendung wird auch Informationen und Hintergründe zu der notwendigen Sanierung der Wasserversorgung enthalten.