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   10|2018

3. September 2018

Bericht aus der 55. Gemeinderatssitzung vom 3. September 2018
Haushalt 2018 und Finanzplan 2017 bis 2021 der Gemeinde Egweil

 

  • Haushalt 2018 und Finanzplan 2017 bis 2021 der Gemeinde Egweil
    Der Gemeinderat stimmte der Haushaltssatzung und dem Haushalt für das Jahr 2018 einstimmig zu.
    Der Verwaltungshaushalt umfasst 2.168.000,00 €, der Vermögenshaushalt 2.168.000,00 €. Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.
    Unverändert bleiben der Hebesatz für die Grundsteuer A und die Grundsteuer B mit je 350 v.H., sowie für die Gewerbesteuer mit 320 v.H.
    Der Finanzplan 2017 bis 2021 erhielt ebenfalls einstimmige Zustimmung.
  • Bauleitplanung der Gemeinde Bergheim
    Im Rahmen des Verfahrens Träger öffentlicher Belange wurde die Gemeinde Egweil zu Stellungnahmen für die
    - 9. Änderung des Flächennutzungsplanes
    - Aufhebung Bebauungsplans Nr. 2 „Bergheim Süd”
    - Aufstellung Bebauungsplan Gewerbegebiet „Am Riedweg” mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Förchenau I” aufgefordert.
    Die Belange der Gemeinde Egweil werden nicht berührt. Einwände wurden somit nicht erhoben.
  • Kostenbeteiligung für Erneuerungsmaßnahmen am Sportheim
    Bedingt durch Umwelteinflüsse müssen am Sportheim Egweil die Türen im Erdgeschoss und Keller erneuert werden. Dies führt auch dazu, dass die Alarmanlage neu eingestellt werden muss. Im Außenbereich sind Maßnahmen notwendig, damit es bei starken Regenereignissen nicht mehr zu Schäden kommt.
    Der TSV Egweil e.V. bat die Gemeinde Egweil hierfür um Übernahme der Kosten. Der Gemeinderat entschied, Kosten bis max. 15.000,00 € zu übernehmen. Sollten Mehrkosten anfallen, ist erneut Antrag zu stellen.
  • Verbindungsstraße Retzbuck zur Kreisstraße EI 17
    Die Asphaltschicht wird auf einer Länge von 80 m erneuert bzw. ausgebessert.
  • Schotterlager am Sportplatz
    Das Schotterlager wird bis Ende des Jahres 2018 aufgelöst. Der Schotter wird für gemeindliche Zwecke verwendet. Ein möglicher Rest kommt dem Wegebau zu Gute.
  • Fun-Arena
    Die Fun-Arena wird abgebaut. Seriöse Nachfragen aufgrund der Anzeige im Mitteilungsblatt blieben aus. Interessenten für die gesamte Anlage können sich noch melden.
  • Bauschuttablagerung an der Hütte des Burschenvereins
    In letzter Zeit kommt es vermehrt zu illegalen Ablagerungen von Bauschutt an der Hütte des Burschenvereins. Die Ablagerung von Bauschutt verstößt gegen Umweltgesetze. Für Bauschutt steht in Nassenfels ein Container zu Verfügung.
  • Bauleitverfahren der Gemeinde Buxheim
    Im Rahmen des Verfahrens für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Breitwiese” der Gemeinde Buxheim wird die Gemeinde Egweil um Stellungnahme gebeten.
    Die Belange der Gemeinde Egweil werden nicht berührt. Einwände werden nicht erhoben.