 |
6. Mai 2019 Bericht aus der 64. Gemeinderatssitzung vom 6. Mai 2019 |
- 7. Änderung Flächennutzungsplan der Gemeinde Bergheim
Der 1. Bürgermeister Johannes Schneider stellt dem Gemeinderat kurz per Dokumentenkamera die Details des Bauleitverfahrens der Gemeinde Bergheim, Ortsteil Unterstall, vor. Hier soll ein Baugebiet mit einer Fläche für ein Feuerwehrhaus entstehen.
Belange und Probleme für die Gemeinde Egweil sind nicht ersichtlich. - Nahverkehrsplan Landkreis Eichstätt, Vorstellung Projekt „FiftyFifty-Taxi-App”
Im Zuge der Entwicklung des Nahverkehrsplanes für den Landkreis Eichstätt kam aus vielen Gemeinden der Wunsch nach flexiblen Bedienformen des ÖPNV auch für Jugendliche in der Nacht und am Wochenende (z.B. Disco-Bus).
Besonders gefährdet ist der Personenkreis von 16 - 27 Jahre auf dem Weg zur bzw. von der Disco oder sonstigen Events. Der ÖPNV kann diese Verbindungen, vor allem im ländlichen Raum zu diesen Zeiten nicht abdecken. Um solche Unfälle von jungen Menschen zu senken, soll das Projekt ins Leben gerufen werden.
Unter der Voraussetzung, dass sich die Gemeinden und der Landkreise zu dem Projekt zusammenschließen sind die Kosten für die Projekteinrichtung bis zu 50% förderfähig. Der Kostenanteil für Einrichtung und Betrieb im ersten Jahr beträgt für die Gemeinde Egweil: 410,36 €.
Die Gemeinde Egweil wünscht das flexible Mobilitätsangebot „FiftyFifty-Taxi” und ist bereit, sich an den Investitionskosten, laufenden Kosten und der Bezuschussung an der Taxifahrt anteilig zu beteiligen. Eine Ausweitung auf das gesamte Gebiet der Verkehrsgemeinschaft Region Ingolstadt sowie auf landkreisübergreifende Fahrten ist anzustreben. - Antrag Obst- und Gartenbauverein Egweil e. V. auf Bezuschussung zur Anschaffung eines Rasenlüfters (Kosten 720 €).
Der Gemeinderat beschließt den Antrag auf Bezuschussung zu 1/3 zu genehmigen. - Antrag Schützenverein ,,Schuttertaler Heide" Egweil e. V. auf Bezuschussung zur Umrüstung auf elektronische Schießstände
Die Kosten belaufen sich auf ca. 24.442,54 Euro.
Der Gemeinderat genehmigt den Antrag auf Bezuschussung mit 8.000,00 € nach Vorlage der Rechnung. - Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Angerweg” ,Änderung der Vorhabenträger
In der Gemeinderatssitzung am 05.11.2018 wurde der Antrag der Grundstückseigentümer der Fl.-Nr. 135, Fl.-Nr. 140, Fl.-Nr. 253/1 und Fl.-Nr. 136 im Gemeinderat behandelt und positiv beschieden. Im Zuge der Umsetzung des Vorhabens stellten sich genehmigungsrechtliche Probleme heraus, daher zogen die Grundstückseigentümer der Fl.-Nr. 140 und 253 ihren Antrag zurück. Die Grundstückseigentümer der Fl.-Nr. 135 und 253/1 teilten mit, dass der Antrag weiterhin besteht bleibt und die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes weiterhin angestrebt ist. Aufgrund dieser beiden Anträge muss das vorläufige Plangebiet geändert werden. Der Gemeinderat beschließt die Änderung des Plangebietes für die Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Planes - Ersatzbeschaffung Mannschaftswagen Freiwillige Feuerwehr Egweil
Im Jahr 2008 wurde von der Polizei ein gebrauchter VW Bus (Baujahr 1998) erworben. Die finanziellen Mittel wurden durch die Freiwillige Feuerwehr in Form einer Spende an die Gemeinde refinanziert. In der Gemeinderatssitzung am 11.03.2019 wurde berichtet, dass der VW Bus beschädigt sei und sich die Reparatur auf ca. 6.000 € belaufen würde. Durch die Gemeinde wurden mögliche Hersteller / Lieferanten angeschrieben und um Abgabe eines unverbindlichen Vorschlages gebeten. Aufgrund der unverbindlichen Angebote sind mit Kosten von ca. 50.000 € bis 65.000 € zu rechnen Die eingegangenen Angebote werden mit Vorstandschaft FFW Egweil besprochen und die mögliche Ausschreibung in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgestellt. - Sonstiges / Wünsche / Anträge
- Das von der Gemeinde seit 2015 angeforderte Hinweis-Rettungstreffpunkt-Schild hat endlich seinen Platz gefunden.
- Die Polizei hat das Verfahren gegen Sachbeschädigung des Dorfbrunnens eingestellt.
- Der noch vorhandene Schotter am Sportplatz kann in haushaltsüblichen Mengen (Autoanhänger) kostenlos von der Egweiler Bevölkerung abgeholt werden.
- Dank an Fabian Lehenmeier, sein Team und die gesamten Helferinnen und Helfer für das Projekt „Zeit für Helden”. Ist eine tolle Sache und schaut wieder hervorragend aus.