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1. Juli 2019 Bericht aus der 66. Gemeinderatssitzung vom 1. Juli 2019 |
Haushaltsplan für Gemeinde Egweil vorgestellt
Die stellvertretende Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Nassenfels, Alexandra Husterer, stellte das Zahlenkonstrukt in der jüngsten Gemeinderatssitzung vor. Der Gesamthaushalt beträgt 4.812.800 Euro und verteilt sich auf 2.601.000 Euro im Vermögenshaushalt und 2.211.800 Euro im Verwaltungshaushalt. Durch eine größere Entnahme schrumpfen die Rücklagen auf 430.766 Euro. Der Schuldenstand steigt auf 849.999 Euro. Damit ist der Schuldenstand pro Einwohner rund 713 Euro (Landesdurchschnitt 620 Euro). Die Entnahme ist überwiegend für Grundstückserwerb und Baumaßnahmen gedacht. Auch eine Sanierung des Gemeindezentrums und eine Anschaffung eines Fahrzeuges der Feuerwehr stehen zu Buche. Für eine Kanalsanierung mit dem Inlinerverfahren werden rund 450.000 Euro eingeplant. Aber auf Grund der gesunden Rücklagen ist keine Kreditaufnahme nötig. Die Grundsteuern A und B bleiben relativ konstant, während die Einkommensteuer und die Gewerbesteuer zulegen. Dadurch verringern sich die Schlüsselzuweisungen gering. Die Kreisumlage steigt auf 565.300 Euro. Die Schulverbandsumlage für den Schulverband (SV) Eichstätt-Schottenau beträgt bei neun Schülern 23.000 Euro. Für den SV Nassenfels fallen bei 56 Schülern 113.000 Euro an. Beim Kindergarten werden 310.300 Euro veranschlagt. Dabei entstehen 280.000 Euro Betriebskosten und ein geplantes Defizit von 10.000 Euro. Abschließend bescheinigt Husterer der Gemeinde eine geordnete Finanzlage. In der Haushaltsatzung werden Grundsteuer A und B auf 350 von Hundert festgesetzt. Die Gewerbesteuer liegt bei 320 v. H. Eine Vereinbarung zwischen dem Amt für ländliche Entwicklung und der Gemeinde liegt bereits unterschrieben vor, informierte Bürgermeister Johannes Schneider. Die Gemeinde hat einen Zuschuss für die Neugestaltung der Grünfläche am Kindergarten beantragt. Es wurden 17.700 Euro Zuschuss genehmigt. Das Gremium nahm dies einstimmig an.
Die Freiwillige Feuerwehr beantragte eine Ersatzbeschaffung für den vorhandenen, aber nicht mehr voll tauglichen Mannschaftswagen. Der Kommandant, Thomas Heinrich, stellt sich eine Größenordnung „Ford Transit” vor. Er wird ein Leistungsverzeichnis erstellen für die nötigen Anforderungen. Eine Anschaffung ist mit einer Lieferung von rund einem Jahr zu machen, so Schneider. Das Gremium beschloss einstimmig, eine Ausschreibung zu machen und die Ergebnisse dann weiter zu beraten.
Das Gemeindezentrum in Egweil ist in die Jahre gekommen und bedarf einer Sanierung im Inneren. Vorab fand dazu eine Besprechung mit den Beteiligten statt. Das Gebäude wird noch genutzt von der Feuerwehr, den Eggspatzen und der Bücherei. Schneider betonte ausdrücklich, dass niemand hinausgeworfen werden soll, aber eine neue Strukturierung ist unbedingt nötig. In einer der nächsten Sitzungen wird ein Arbeitskreis gebildet, der die einzelnen Maßnahmen ordnen und voranbringen soll.
Zu behandeln war die Neuaufstellung eines Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan. Die Firma TB Markert hatte eine überarbeitete Version vorgestellt. Ein neuer Denkanstoß war dabei eine Ausweitung nach Westen. Dort wären rund 3,7 Hektar Grund zur Verfügung. Die bisherigen Überlegungen am Ortsrand scheitern teilweise an den Grundstücksbesitzern. Flächen wären vorhanden, aber bisher gibt es keine Zustimmung der Eigentümer.
Die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Am Dorfanger” in der Gemeinde Bergheim im Zuge der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange passierte einstimmig die Sitzung.
Eine vorhandene Garage soll zu einer Doppelgarage umgebaut werden. Dazu sind aber Befreiungen nötig, weil die dortige Verkehrsinsel mit der Straßenführung die Erweiterung berührt. Eine von den Räten befürchtete Nachahmung ist praktisch ausgeschlossen. Das Gremium genehmigte den Bauantrag mit einer Gegenstimme und empfahl aber dem Antragsteller den Einbau eines Automatiktors.