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4. Mai 2020 Konstituierende Sitzung des Gemeinderats in Egweil |
Zur konstituierenden Sitzung hat sich der neue Egweiler Gemeinderat getroffen.
Er besteht aus zwölf stimmberechtigten Personen: sechs Männern der CSU/FW und fünf Männern und einer Frau der Egweiler Bürgerliste (EBL). Bürgermeister ist Johannes Schneider. Fraktionen waren nicht beantragt worden.
Die Räte beschlossen, dass es wie bisher einen Zweiten, aber keinen Dritten Bürgermeister geben soll. Der Gemeinderat und bisherige Zweite Bürgermeister Martin Hirsch war aus gesundheitlichen Gründen entschuldigt nicht anwesend, hatte aber eine schriftliche Bewerbung für das Amt des Stellvertreters eingereicht.
Die Wählergruppe EBL nominierte ihren knapp gescheiterten Bürgermeisterkandidaten Thomas Heinrich. Sie habe damit auch auf eine Gleichberechtigung hinweisen wollen, die aufgrund des starken Wahlergebnisses gewährleistet sein sollte. Mit 8:4 Stimmen wurde Heinrich gewählt. Markus Riedlberger verwies auf Paragraphen beziehungsweise nicht vorhandene Paragraphen zur Bildung und Besetzung von Ausschüssen in der Gemeinde. In der bisherigen Geschäftsordnung steht nur, dass der Gemeinderat Ausschüsse bildet.
„Über Art, Bildung und Zusammensetzung gibt es keine hinreichenden Festsetzungen”, so Riedlberger. Tatsächlich ist dies in der bestehenden Geschäftsordnung nicht explizit und genau definiert ausgewiesen, stellte Schneider fest. Riedlberger sprach sich für drei Ausschüsse mit jeweils vier Personen aus. Heinrich schlug vor, den Kindergartenausschuss in seiner Definition zu erweitern, mit der Bezeichnung „Kindergarten-, Sozial- und Umweltschutzausschuss”. Das Gremium stimmte dafür. In der Geschäftsordnung wird in einem Unterparagraphen die Änderung eingearbeitet und bei der nächsten Sitzung noch einmal vorgelegt zur Genehmigung, mit der rückwirkenden Gültigkeit ab 1. Mai. Die Ausschüsse wurden nach den neuen Festlegungen gebildet und benannt. Schneider legte aber schon fest, dass die künftigen Sitzungen immer um 19 Uhr beginnen und kein Wechsel der Uhrzeit mehr erfolgt.
In den Kindergarten-, Sozial- und Umweltschutzausschuss wurden gewählt: Bürgermeister Johannes Schneider, Christoph Schimmer, Markus Heindl, Thomas Heinrich und Fabian Lehenmeier.
In den Bauausschuss: Bürgermeister Johannes Schneider, Hannelore Huber, Maximilian Hirsch, Martin Hirsch und Markus Heindl.
Für den Rechnungsprüfungsausschuss: Thomas Heinrich, Martin Hirsch, Maximilian Hirsch und Richard Bergmann.
Als Jugendbeauftragter wurde Fabian Lehenmeier bestellt,
Seniorenbeauftragter ist Thomas Heinrich. Breitbandbeauftragter ist Richard Bergmann. Als Verbandsrat agieren Bürgermeister Johannes Schneider, Markus Riedlberger und Norbert Straßer. Im Schulverband sind Bürgermeister Johannes Schneider und Thomas Hoffmann.
Die Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderäte findet beim Ehrenabend der Gemeinde statt. Aufgrund der Corona-Beschränkungen kann aber noch kein Termin genannt werden.