6. Mai 2024 Bericht aus der 49. Gemeinderatssitzung vom 06.05.2024

Erwerb von 2 Fußballtoren für die Wiese Spielplatz Kindergarten, Vorstellung der Angebote, Beratung und Beschluss

Unter TOP 7 der Sitzung vom 08.04.2024 wurde beantragt 2 Tor auf der Wiese am Spielplatz Kindergarten aufzustellen. Hierfür gibt es einige Anbieter, die solche „vandalismussicheren" Tore anbieten.
Alle angebotenen Tore verfügen über ein DIN- und TÜV-Zertifikat.
Der Gemeinderat Egweil beabsichtigt, nach vorheriger Rücksprache mit dem Prüfer der Spielgeräte auf den Spielplätzen, 1 Tor incl. Bodenanker der Firma SportplatzShop im Wert von ca. 2000 € netto zu erwerben.

Bürgerversammlung Egweil vom 21.04.2024, Behandlung der eingebrachten Punkte, Beratung und Beschluss
Am Sonntag, den 21.04.2023 um 18:00 Uhr fand die Bürgerversammlung 2024 der Gemeinde Egweil statt.
Hierzu gab es Anfragen / Wünsche, die im Gemeinderat zu besprechen sind:

1. Umgestaltung FUN - ARENA
   Hier kam der Vorschlag „BMX - Parcour" als zukünftige Nutzung. So eine „Pumptrack - Anlage" wurde z.B. in Buxheim errichtet.
   Eine Entscheidung über die zukünftige Nutzung sollte aber erst nach der Generalversammlung des TSV Egweil getroffen werden.
2. Sanierung Sportheim
   Da im Vortrag auch die Sanierung / Umplanung des Gemeindezentrums angesprochen wurde, kam aus den Reihen der Gäste auch der Hinweis, dass es neben dem Gemeindezentrum ein weiteres Gebäude gibt, dass auch einen Sanierungsbedarf hat. Hier wurde kurz, ohne der Generalversammlung des TSV Egweil vorgreifen zu wollen, dargestellt, was mit der Vorstandschaft des TSV Egweil besprochen wurde und das bereits die Unterstützung des Gemeinderates in der Februar - Sitzung 2024 zugesagt wurde.
3. Vergabe der landwirtschaftlichen Grundstücke der Gemeinde
   Von Seiten eines Bürgers wurde der Bürgermeister und der Gemeinderat daran erinnert, dass sie mit einem Eid geschworen haben, sich zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Daher widerspricht es diesem Eid, dass landwirtschaftliche Grundstücke der Gemeinde Egweil an auswärtige Landwirte verpachtet wurden.
   Allen Mitgliedern des Gemeinderates ist sehr wohl bewusst, was Inhalt dieses Eides ist.
   Die Vergabe der landwirtschaftlichen Grundstücke fand in einem öffentlichen und transparenten Verfahren statt. In der Sitzung am 05.06.2023 wurde beschlossen, dass der Pachtpreis 100 € bzw. 400 € zukünftig beträgt und die bisherigen Pächter kontaktiert werden sollen. Ebenfalls wurden die Informationen der Verpachtung der gemeindlichen Pachtflächen mittels Mitteilungsblatt, Internetseite, Gemeinde - App und Aushang veröffentlicht. Die eingegangen Bewerbungen wurden in einer Gruppe von Gemeinderäten besprochen und das Ergebnis dem Gemeinderat am 02.10.2023 vorgestellt und genehmigt. Die Pächter wurden daraufhin informiert, ein Versand der Pachtverträge erfolgte Anfang März 2024.
4. Grundsteuer
   Die Nachfrage zu den zukünftigen Hebesätzen für die Grundsteuer kann derzeit noch nicht beantwortet werden. Von Seiten der Finanzämter liegen hier noch nicht alle zur Berechnung notwendigen Daten vor. Diese sollen bis zum III. Quartal den Gemeinden vorliegen.
   Aufgrund der fehlenden Daten kann daher keine Aussage zu den zukünftigen Hebesätzen für die Grund- und Gewerbesteuer getroffen werden.

Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Anfragen / Wünsche zur Kenntnis. Bei den Punkten 1, 2 und 4 muss die zukünftige Entwicklung abgewartet werden. Der Punkt 3 ist nach Darstellung des Vergabeverfahrens klargestellt.

Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen:

Aus dem Gemeinderat:

• Wie ist der aktuelle Sachstand beim Kindergartenwagen?
  • BGM Schneider: Aktuell wird die Außenverkleidung fertiggestellt und voraussichtlich kann der Wagen an Pfingsten aufgestellt werden.

Bekanntmachung aus dem Nicht - Öffentlichen Teil

Neubau eines Stauraumkanals, Vorstellung und Bewertung der eingegangenen Angebote, Auftragsvergabe, Beratung und Beschluss
Im Zuge einer Öffentlichen Ausschreibung nach VOB wurden zur Submission am 23.04.2024, 11.00 Uhr insgesamt 3 Angebote abgegeben.
Es gingen von folgenden Firmen Angebote ein:

• Strabag AG, Regensburg
• Ignaz Schmid GmbH & Co. KG, Burgheim
• Josef Hirsch, Egweil

Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma Ignaz Schmid GmbH & Co. KG, Burgheim abgegeben.
Der Gemeinderat Egweil beschließt, den Auftrag an die Firma Ignaz Schmid GmbH & Co. KG, Bahnhofstraße 36, 86666 Burgheim zu vergeben.