 09|2016 |
Informationen aus der 29. Gemeinderatssitzung Egweil vom 1. August 2016 |
Montag, 1. August 2016 Bericht: Hans-Peter Gabler |
- Kindergarten Egweil – Vorstellung des Bauplanes zur Erweiterung
Der Bauausschuss hat in der Sitzung am Donnerstag, 28.07.2016, u.a. über die Rückseite des Kindergartens sowie Gestaltung der Fenster beraten und die Bauweise wie im Plan empfohlen. Weitere Einzelheiten des Anbaus werden im Gemeinderat erörtert. Pläne hängen aus und können eingesehen werden. Der Gemeinderat stimmt dem vorgetragenen Bauplan zu und leitet diesen an das Landratsamt Eichstätt weiter. - Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015
2. Bürgermeister Martin Hirsch berichtet kurz zu den wesentlichen Punkten der Prüfung und geht auf Rückfragen aus dem Gremium ein. Die Rechnung des Jahres 2015 wird noch überörtlich geprüft. Die Gemeinderatsmitglieder nehmen die Ausführungen zur Kenntnis. Einwände werden nicht erhoben. - Entlastung für Haushaltsjahr 2015, Beratung und Beschluss
Durch die Entlastung wird zum Ausdruck gebracht, dass der Gemeinderat mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im betreffenden Haushaltsjahr einverstanden ist, dass er die Ergebnisse billigt und auf haushaltsrechtliche Einwendungen verzichtet. Rechtsaufsichtliche Maßnahmen auf Grund einer überörtlichen Prüfung, z.B. zur Bereinigung von Prüfungsfeststellungen werden durch den Entlastungsbeschluss nicht behindert. Nachdem keine Einwände erhoben werden, beantragt 2. Bürgermeister Martin Hirsch die Entlastung für das Rechnungsjahr 2015 auszusprechen. Der Gemeinderat spricht die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 aus. - Antrag auf Verlängerung der Bauvoranfrage durch Herrn Gerhard Sengl, Schulweg 7, Egweil für das Grundstück 979
Herrn Sengl wurde mit Vorbescheid vom 30.09.2013 die planungsrechtliche Zulässigkeit zur Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 979 Gemarkung Egweil genehmigt. Mit Schreiben vom 07.06.2016 beantragt er die Verlängerung des Vorbescheides. Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Verlängerung des Vorbescheides von Herrn Sengl zu erteilen und den Antrag an das Landratsamt Eichstätt weiterzuleiten. - Breitbandausbau Egweil, Information zum Sachstand
1. Bürgermeister Johannes Schneider informiert über den Sachstand beim Breitbandausbau. Ein Termin zur Vertragsunterzeichnung mit der Telekom findet Mitte September 2016 statt. Danach hat die Telekom ein Jahr lang Zeit, den Vertrag zu erfüllen. - Bauleitplanung, Stellungnahme der Gemeinde Egweil zum B-Plan „Am Fährenweg”; Gemeinde Bergheim;
Dem Gemeinderat wurde der Bebauungsplan der Gemeinde Bergheim zum geplanten Baugebiet „Am Fährenweg” vorgestellt. Einwände gegen den B-Plan sind nicht ersichtlich.Die Gemeinde Egweil bedankt sich für die Beteiligung im Bauleitverfahren und erhebt keine Einwände gegen die Planungen zum B-Plan „Am Fährenweg”. - Wegebau Holzlagerplatz Egweil, Finanzierung der geplanten Maßnahme
Am 21.07.2016 fand ein Treffen mit den Holzplatzpächter statt, bei dem über Wegebau im Holzlageplatz besprochen wurde. Es stehen drei Alternativen im Raum:
1) drei Wege zwischen einzelnen Parzellen und ein Weg auf der Südseite des Platzes
2) ein Weg auf der Südseite des Holzlagerplatzes
3) überhaupt keine Schotterung.
Kosten für die erste Alternative würden ca. 10.000,– € betragen, für die 2. Alternative ca. 5.000 Euro. Die Mehrheit der am 21.07.2016 anwesenden Holzplatzpächter sprach sich für die Alternative 2 aus. Der Gemeinderat stimmt einem möglichen Zuschuss für die zweite Alternative (ein Weg im Süden des Holzlagerplatzes) in Höhe von 50 % zu. Die anderen 50 % sind von den Parzellenbesitzern zu tragen. Die Parzellenbesitzer haben in einer Versammlung zu entscheiden, ob Wegebau unter diesen Voraussetzungen überhaupt erwünscht ist. Bei Zustimmung wird die genaue Vorgehensweise wie Pachterhebung (ob der jedem Pachtbesitzer anfallende Betrag bei der nächsten Pacht vollständig eingezogen wird oder auf mehrere Jahre erteilt wird) in einer weiteren Sitzung besprochen. - Verschiedenes, Wünsche, Anträge
Aus den Reihen der Gemeinderäte kam die Frage auf, ob man die Geschwindigkeitsmessanzeige, die schon länger in der Eichstätter Straße steht, jetzt z.B. in die Ingolstädter Straße versetzt werden kann. Da die Messanlage im Eigentum der Gemeinde Egweil ist, kann diese Anlage zukünftig auch im Bereich der Ingolstädter Straße eingesetzt werden.