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Bürgerversammlung: Ärger über stockenden Breitbandausbau |
05.11.2017 |
Bürgermeister Johannes Schneider zeigte in der Egweiler Bürgerversammlung deutlich seine Verärgerung über den Breitbandausbau der Telekom.
In einem Informationsschreiben hat die Telekom der Gemeinde mitgeteilt, dass sich der ursprünglich vereinbarte Termin der Fertigstellung vom Oktober 2017 auf Ende Februar 2018 verzögert - falls die Witterung es so zulässt. Die Gründe liegen - „fadenscheinig”, so Schneider - in Drittvergaben an Handwerker und „nicht vorhersehbarer Problematik”, wie es in dem Schreiben heißt.
Indessen wurden in der Gemeinde viele Tiefbauarbeiten begonnen und nicht fertiggestellt. An den Schaltkästen bleiben Erdlöcher mit offenen Kabeln, darum herum teils wackelige Absperrungen, die keinem Windstoß standhalten. Grabungen besonders entlang der Unteren Straße und des Kirchwegs werden nur notdürftig asphaltiert, die offen liegenden Versenkungen behindern den Pkw-Verkehr. Trotzdem wirbt die Telekom bereits telefonisch für Abschlussverträge bei den Bewohnern für eine künftige Nutzung. Schneider betonte, er werde schnellstens Kontakt mit den Ansprechpartnern der Telekom aufnehmen. Er warne vor voreiligen Unterzeichnungen.
Schneider informierte die Anwesenden außerdem über allgemeine gemeindliche Belange: Die Einwohnerzahl ist ganz leicht rückläufig auf aktuell 1225. In der Kindertagesstätte St. Franziskus sind 49 Kinder im Kindergarten gemeldet. Die Betriebserlaubnis lässt eine maximale Belegung von 52 Kindern zu. In der neu gebauten Kinderkrippe sind acht Kinder. Eine maximale Belegung wären hier 13 Kinder.
Schneider stellte die durch den Gemeinderat aktualisierte Entwässerungssatzung vor. Im Schriftlaut steht: Der Grundstückseigentümer muss die von ihm zu unterhaltenden Grundstücksanschlüsse, Messschächte und Grundentwässerungsanlagen in Abständen von jeweils 20 Jahren ab Inbetriebnahme untersuchen lassen. Dazu gehören die Spülung der Entwässerungsanlage, die Kamerabefahrung und eine Dokumentation und Bewertung. Die Überprüfung und Tauglichkeitsfeststellung liegt eigenverantwortlich beim Grundstückseigentümer, so Schneider.
Er informierte, dass das Baugebiet Egweil West grundsätzlich abgeschlossen ist. Für die letzten acht Grundstücke sind die Notartermine für das Frühjahr angesetzt. Die Gemeinde plant eine Überarbeitung des Flächennutzungsplanes und eine Anpassung in der Innerortsentwicklung. Derzeit gibt es 47 unbebaute Grundstücke in Egweil. Das macht eine Ausweitung mit neuen Baugebieten künftig deutlich schwieriger. Kurzfristig steht die Sanierung der Neuburger Straße bis zur Kreisstraße an.
An verschiedenen Örtlichkeiten wurde in Egweil eine selbst verordnete Feuerbeschau durchgeführt. Bürgermeister Schneider betonte aber, dass auch künftig nur öffentliche Einrichtungen und Versammlungsorte von Feuerbeschauen betroffen seien, keine Privatwohnungen.
„Unüblich hoher” Schuldenstand
Auf der Bürgerversammlung informierte Johannes Schneider auch über die Finanzlage der Gemeinde.
Der Egweiler Haushalt umfasst 3.859.806 Euro und unterteilt sich in 1.904.100 Euro Verwaltungshaushalt und 1.955.700 Euro Vermögenshaushalt. Der Schuldenstand der Gemeinde sei „unüblich hoch”, so Bürgermeister Schneider: Er beträgt pro Einwohner 1407 Euro. Dies sei überwiegend der Vorfinanzierung der Baugebiete geschuldet und regele sich nach Abschluss der Angelegenheit „von selbst wieder”, stellte Schneider fest.
Die Schulverbandsumlage Eichstätt Schottenau beträgt 15.700 Euro (7 Schüler). Die Umlage für Nassenfels beträgt 76.600 Euro (49 Schüler).
Erfreulich sei, so der Bürgermeister abschließend, dass die Abwasseranlage kostendeckend arbeite. Er ergänzte: „Falls Überschüsse entstehen, werden diese aufgespart”.