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3. Februar 2020 Bericht aus der 73. Gemeinderatssitzung vom 3. Februar 2020 |
Der Egweiler Gemeinderat hat auf seiner jüngsten Sitzung im Zuge einer städtebaulichen Entwicklung Bedingungen für eine künftige Ausweisung von Bauland festgelegt. Sie wurden mit zwei Gegenstimmen beschlossen.
Eine vorherige Prüfung des Antrags in der Kommunalaufsicht des Landratsamtes in Eichstätt ergab keine rechtlichen Bedenken oder Einwände des Vorhabens. Damit werden bis auf Widerruf vorhabenbezogene Bebauungspläne nur behandelt, wenn die Flächen ganz oder überwiegend im Besitz der Gemeinde sind. Ein bereits vorliegender Plan wurde deshalb ohne Aussprache vorerst gestrichen. „Der Beschluss ist nicht in Stein gemeißelt”, sagte Bürgermeister Johannes Schneider (CSU), aber in der aktuellen Situation dringend nötig. „Wenn die Gemeinde wieder über entsprechendes Bauland verfügt, können vorhabenbezogene Bebauungspläne ohne weiteres wieder aufgenommen werden”, ergänzt er.
Der Beschluss hat für ihn auch eine Schutzwirkung bezüglich möglicher Baulandpreise. Die Gemeinde sollte in Mehrheit bezahlbare Flächen besitzen. Damit können Bauplätze auch für erschwingliche Preise wieder abgegeben werden. Er erinnerte noch einmal an 18 bauwillige junge Familien in der Gemeinde, für die bislang und auch in absehbarer Zeit keine Bauplätze zur Verfügung stehen. „Einzelgrundstücke oder bereits beschlossene Objekte und auch vorhandene Baulücken sind von dem Beschluss ausgeschlossen”, erläuterte Schneider.
Eine ökologische Verbesserung der Landschaft am Hennenweidacher Buck war bereits in einer früheren Sitzung Thema. Dazu hatte Schneider die Geschäftsführerin und Diplomgeografin Christina Geith vom Landschaftspflegeverband Eichstätt eingeladen. Sie informierte über Allgemeines zum Verband, der durch eine persönliche Mitarbeiterstruktur mit unterschiedlich promovierten Fachleuten breit aufgestellt ist. Egweil könne hier sicher einiges in Anspruch nehmen, gerade durch den vorhandenen Magerrasen, die Kleingewässer, die Feuchtbiotope, das Schuttermoos und Streuobstanlagen. Schneider denkt auch an das Gehölz an der Karstquelle. „Die Gemeinde würde von den Leistungen des Verbandes profitieren und gleichzeitig ein klares Bekenntnis für die Wertschätzung der Natur- und Kulturlandschaften abgeben”, denkt Geith. Für die Gemeinde beträgt der Jahresbeitrag 356,70 Euro. Er errechnet sich mit einem Faktor nach der Einwohnerzahl. Schneider will das Thema auch in der Jagdversammlung ansprechen. Über einen Beitritt entscheidet das Gremium in der nächsten Sitzung.
Bei den Arbeitsschutz- und energietechnisch notwendigen Maßnahmen der Freiwilligen Feuerwehr hatte das Gremium bereits beschlossen, eigene Überlegungen anzustellen. Es geht in Egweil um allgemeine Platzprobleme, besonders im Bereich der Fahrzeugausfahrt. Dort bewegen sich im Einsatzfall Personen und Fahrzeuge gleichzeitig auf engem Raum. Die Umkleidekabinen müssen Möglichkeiten für die Trennung von Einsatz- und Privatkleidung haben. Durch einen Einsatz verdreckte Kleidung muss separat gesammelt werden können und Duschmöglichkeiten müssen vorhanden sein.
Da in Pietenfeld und Bergheim gerade Neubauten entstehen, beschlossen die Räte, sich dort umzuschauen und die Ergebnisse in der Märzsitzung weiter zu besprechen. Als Teilnehmer wurden die Feuerwehr und der Gemeinderat festgelegt.
Zu einer Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage im Kapellenring waren einige Befreiungen nötig, die aber überwiegend einstimmig genehmigt wurden.
Die Gemeinde will zwei mobile Defibrillatoren anschaffen. Thomas Dittrich, der als Helfer-vor-Ort in Buxheim tätig ist, stellte ein Modell vor und erläuterte die Handhabung. Die Bedienung ist relativ einfach und für jedermann durchführbar. Bei den Kosten fallen rund 2500 Euro in der Anschaffung an und rund 25 Euro laufende Kosten jährlich oder nach einem Einsatz. Die Wartung ist unkompliziert und der Akku hält rund sechs Jahre. Das Gremium entschied sich für ein Exemplar plus Kindertaste und ohne Display. Über eine mögliche Sicherung wird noch gesprochen.