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2. November 2020 Egweiler Gemeinderat verabschiedet den Haushalt |
Der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Nassenfels, Bernd Fieger, präsentierte auf der jüngsten Gemeinderatssitzung in Egweil den Haushalt für die Gemeinde. Der Gesamtetat beläuft sich auf 3.719.000 Euro und unterteilt sich in 2.158.000 Euro Verwaltungshaushalt und 1.561.000 Euro Vermögenshaushalt.
Die Schulverbandsumlage für Eichstätt-Schottenau beträgt bei elf Schülern 26.000 Euro. In Nassenfels besuchen derzeit 54 Schüler die Einrichtung. Dafür sind 101.300 Euro zu zahlen. Für den Kindergarten und sonstige Kindertageseinrichtungen wurden 425.400 Euro veranschlagt. Davon entfallen auf die Betriebskostenförderung 370.000 Euro. Insgesamt wird mit einem Defizit von 30.000 Euro geplant. Für einen Grunderwerb für ein neues Baugebiet sind 550.000 Euro veranschlagt.
Bei einem Erwerb von beweglichen Sachen des Bauhofes sind 122.000 Euro vorgesehen und für die Tilgung von Krediten 384.000 Euro. Eine Fahrzeugbeschaffung für die Feuerwehr schlägt mit 70.000 zu Buche. Für die Anschaffung von Spielgeräten für die gemeindlichen Spielplätze stehen 61.000 Euro. Bei der Dachsanierung des Sportheims wurden 35.000 Euro bereitgestellt. Allgemeine Tiefbaumaßnahmen fordern 85.000 Euro und das Inlinerverfahren beim Kanalnetz 50.000 Euro.
Die Rücklagen belaufen sich auf 1.362.841 Euro. Der Schuldenstand der Gemeinde liegt bei 466.666 Euro. Damit ergibt sich ein Schuldenstand pro Einwohner von 388 Euro. Der Landesdurschnitt liegt bei 620 Euro.
Das Volumen des Verwaltungshaushaltes sinkt um 53.200 Euro zum Vergleich des Vorjahres. Die Corona-bedingten Verringerungen des Einkommensteueranteils mit einem Minus von 79.500 Euro und Gewerbesteuereinbußen von Minus 70.000 Euro können nur bedingt durch die Schlüsselzuweisung von einem Plus von 36.700 Euro aufgefangen werden. Im Ergebnis wird mit einer geringeren Zuführung zum Vermögenshaushalt gerechnet.
Der Vermögenshaushalt ist im Vergleich zum Vorjahr um 1.039.800 Euro gesunken, da sich geplante Maßnahmen verschoben haben. Auf Grund der hohen Rücklagen muss für Investitionen kein Kredit aufgenommen werden. Der Haushalt wurde einstimmig so verabschiedet.
Die Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie für die Gewerbesteuer bleiben unverändert. Den gesamten Haushalt können interessierte Bürger zu den bekannten Zeiten in der Finanzverwaltung der VG Nassenfels einsehen. Dafür ist eine Terminvereinbarung nötig. Ebenfalls ohne Gegenstimmen wurde der Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023 zugestimmt.
„Die neue Gemeinde-App entwickelt sich äußerst positiv”, stellte Bürgermeister Johannes Schneider zum nächsten Tagesordnungspunkt fest. Von den insgesamt 1226 Einwohnern wurde sie bereits 639 Mal herunter geladen. Das entspricht rund 52 Prozent. Wenn man einen Personenkreis mit einbezieht, der kein Handy benutzt, ist das positive Ergebnis noch deutlicher.
Eine Kostenvergütung für Seniorennachmittage wurde einstimmig geändert. Bisher förderte der Landkreis Eichstätt zweckgebunden diese Veranstaltungen mit zwei Euro pro Person. In Egweil betrifft das den Seniorenfasching und den Seniorennachmittag des Pfarrgemeinderates mit Personen ab dem 65. Lebensjahr. In Zukunft wird nun die Gemeinde den gleichen Betrag als weitere Förderung dazuschießen.
Bürgerversammlungen sind laut der Gemeindeverordnung vorgeschrieben. In der aktuellen Corona Situation ist das aber schwierig. „Anmeldungen, Einlasskontrollen und kein Ausschank von Getränken wären Grundsatzbedingungen”, stellte Schneider fest. Außerdem sind zwei Termine nötig. „Laut Rechtsaufsicht im Landratsamt sind sie zwar möglich, aber eine Absage wäre in der aktuellen Situation gerechtfertigt”, so Schneider. Einstimmig entschied das Gremium, eine Präsenzveranstaltung abzusagen und dafür die Beiträge und Daten digital auf der Homepage der Gemeinde veröffentlichen. Fragen dazu können jederzeit in der Bürgermeistersprechstunde gestellt werden oder schriftlich bei der Gemeinde gestellt werden. Anträge und Anregungen werden aber erst in den ersten Sitzungen des neuen Jahres behandeln.
Eine vereinzelt gewünschte „Einpflanzung” des Spielplatzes am Sportplatz ist laut Schneider nicht so einfach. Nicht jede Pflanze ist zulässig, und es muss dringend auf ungiftige Pflanzen geachtet werden. Dafür sind noch viele Einzelheiten zu klären.
Immer wieder sind überhängende Hecken ein Grund um einzuschreiten. Die zulässige Höhe beträgt zwei Meter und die Hecken dürfen nicht in den Verkehrsraum hinein reichen. Dazu gehört auch der Gehsteig. Betroffene Grundstückseigentümer werden von der Verwaltung angeschrieben.