Bericht aus der 9. Gemeinderatssitzung

11. Januar 2021
Bericht und Foto: Hans-Peter Gabler

Gemeinderat bestimmt neue Posten im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Dorferneuerung Egweil
Thomas Heinrich ist neuer Stellvertreter

Zu Beginn der jüngsten Gemeinderatssitzung in Egweil informierte Egweils Bürgermeister Johannes Schneider, dass Gemeinderatssitzungen durch das Kommunalgesetz vorgeschrieben und von den Corona-Ausgangsbeschränkungen ausgenommen sind.
Das gilt auch für Besucherinnen und Besucher, aber hinterher natürlich nur auf einem direkten Weg nach Hause.
Aufhebung des Bebauungsplans „Am Pitz” der Gemeinde Bergheim, Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB.
Der Gemeinderat Bergheim hat die Aufhebung des Bebauungsplans „Am Pitz” beschlossen.
Die Gemeinde Egweil stellt fest, dass Belange der Gemeinde Egweil nicht berührt werden und daher keine Einwände erhoben werden.
Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Abriss einer bestehenden Garage auf Fl.Nr. 138/7, Angerweg 6A. Auf dem Grundstück Fl.Nr. 138/4, Gemarkung Egweil, Angerweg 6a soll ein Einfamilienhaus mit Garage errichtet werden. Die bestehende Garage soll abgebrochen werden.
Das Bauvorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich. Die Stellplatzsatzung wird durch die Errichtung einer Garage und eines Stellplatzes erfüllt. Die Nachbarn haben den Bauantrag inkl. der Grenzüberbauung der Garage im nördlichen Teil des Grundstückes um 1,44 m unterschrieben. Einwände gegen das Vorhaben wurden nicht erhoben
Teilnehmergemeinschaft Dorferneuerung Egweil, Bestellung eines Vertreters der Gemeinde für den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft.
Der 1. Bürgermeister Johannes Schneider wurde als Vertreter der Gemeinde Egweil im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Egweil III (Dorferneuerung) bestimmt. Als Stellvertreter ist seit 2014 Herr Martin Hirsch benannt.
Nachdem bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2020 in Egweil ein neuer 2. Bürgermeister gewählt wurde, ist hier eine Änderung vorzunehmen.
1. Bürgermeister Johannes Schneider bedankt sich ausdrücklich bei Herrn Martin Hirsch für die hervorragende Arbeit im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft und schlägt als neuen Vertreter den 2. Bürgermeister Herrn Thomas Heinrich vor.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Vorschlag zu.

Gemeinderatssitzung Januar 2021 — **Für die Entsorgung der Christbäume und die Anschaffung eines Defibrillators bedankte sich der Egweiler Bürgermeister Johannes Schneider in der Sitzung beim Burschenverein.**

Bürgerversammlung Egweil, Behandlung der eingebrachten Punkte.
Aufgrund den coronabedingten Auflagen hat sich der Gemeinderat Egweil in der Sitzung am 02.11.2020 dazu entschieden, die Bürgerversammlung im Jahr 2020 als „Online-Bürgerversammlung” anzubieten. Hierzu wurde, nach einer Information im Mitteilungsblatt sowie in den Schautafeln, die Bürgerversammlung ab dem 16.11.2020 auf der Internetseite der Gemeinde und über die Gemeinde-App zur Verfügung gestellt. Ebenfalls bestand im Rahmen der Bürgermeistersprechstunden die Möglichkeit, eine ausgedruckte Version zu erhalten. Für Fragen / Anregungen / Wünsche / Anträge / Beschwerden usw. wurde eine Mail-Adresse eingerichtet.
Diese Angebote wurden bis auf die Ausgabe einer ausgedruckten Version von Seiten der Bürgerinnen und Bürger nicht genutzt. „Es sind keine Rückmeldungen eingegangen”, stellte Schneider fest. Das könnte auf eine gewisse Zufriedenheit in der Bevölkerung schließen oder aber die Art der Veranstaltung und die damit verbundene schriftliche Nennung war ein Hinderungsgrund.
Da von Seiten der Bürgerinnen und Bürger keine Fragen / Anregungen / Wünsche / Anträge / Beschwerden usw. an die Gemeinde herangetragen wurden, ist keine Beschlussfassung notwendig.
Verschiedenes, Wünsche und Anträge
1. Bürgermeister Schneider
  - Defibrillator ist installiert. Bürgermeister Schneider bedankt sich beim Burschenverein für die Unterstützung. Es sind noch Schulungsabende vorgesehen.
  - Die Gemeinde Egweil erhält im Jahr 2021 Schlüsselzuweisungen 1. H. v. 254.322 € sowie einen Ausgleich für krisenbedingte Gewerbesteuermindereinnahmen i. H. v. 67.657 €.
  - Ein großer Dank an den Burschenverein für das Einsammeln der Christbäume bei frostigen Temperaturen.
  - Dank auch an die Landfrauen für ihr Engagement. Beim Abbau des Adventskranzes der Landfrauen wurde festgestellt, dass eine Tafel und eine Schleife verschwunden sind.
2. aus dem Gemeinderat
  - Gemeinderat Norbert Straßer erkundigt sich nach dem Stand des neuen Kommunatfahrzeuges. Bürgermeister Schneider: Das Fahrzeug, Dacia, wurde im Dezember 2020 noch ausgeliefert und ist bereits im Einsatz.
  - Gemeinderat Christoph Schimmer fragt nach dem Erdaushub am Kindergarten. Bürgermeister Schneider bemüht sich um eine unbürokratische Lösung.
  - Gemeinderat Richard Bergmann erkundigt sich, ob das Thema Breitband in der VG bereits besprochen wurde. Bürgermeister Schneider: das Thema wurde noch nicht in der Bürgermeister-Runde besprochen. Es gibt jedoch Angebote der Fa. IKT, die im Rahmen der Bürgermeisterbesprechung der VG diskutiert werden.